Aktuelles aus dem Parlament und meinem Wahlkreis
Was für eine bitterer Wahlabend! Die SPD hat klar verloren. Und ich werde dem nächsten Abgeordnetenhaus nicht angehören. Das macht mich traurig, denn diese Arbeit habe ich verdammt gern gemacht!
Ich werde mich bei der Abstimmung zum Mobilitätsgesetz im Abgeordnetenhaus am Donnerstag enthalten. Es ist mir wirklich nicht leicht gefallen, aber ich hatte zu große fachliche Bedenken. Hier könnt ihr meine Begründung nachlesen.
Keine 100 Tage mehr bis zu den Wahlen in Berlin. Auch gegen Ende der Legislatur versuchen wir im Parlament noch einige Dinge auf den Weg zu bringen. Mieten, Altenhilfe, Mobilität - ich gebe euch einen Überblick, welche Gesetze in den nächsten Monaten noch beschlossen werden sollen.
Der Berliner Wald ist ein echter Schatz, doch die Klimakrise hat dem Wald in den vergangenen Jahren sichtbar zugesetzt. Der Senat hat daher in den letzten zwei Jahren neue Waldentwicklungsgrundsätze erarbeitet um den Wald fit für die Zukunft zu machen.
Ich durfte einen Tag lang die BSR als Müllwerkerin unterstützen, auf dem Wagen mitfahren und natürlich kräftig mit anpacken.
Die letzten Wochen haben gezeigt: Der Winterdienst auf Berlins Gehwegen funktioniert ins seiner bisherigen Form so nicht. Auf dem Papier sind die Zuständigkeiten klar – draußen herrscht Chaos. Ungeräumte Abschnitte, wechselnde Verantwortlichkeiten, Unsicherheit bei Anwohner:innen. Das alles bedeutet am Ende Wege, die nicht geräumt sind und Menschen, die sich verletzten. Das ist inakzeptabel.