Aktuelles aus dem Parlament und meinem Wahlkreis
Mit dem Bäume-Plus-Gesetz ist uns als Koalition ein großer Schritt für mehr Hitzeschutz und Klimaanpassung gelungen. Wir investieren in den nächsten Jahren in blau-grüne Infrastruktur und damit in die Zukunft dieser Stadt.
Anlässlich des 35. Jahrestages der Deutschen Einheit spreche ich mit Wolfgang Thierse, Bundestagspräsident a.D. beim Kamingespräch über die Entwicklungen seit 1990 – über das Zusammenwachsen unseres Landes, Erfolge, Brüche und die Fragen, die uns heute bewegen.
Der Verein „Weltacker“ aus Pankow bekommt den Berliner Naturschutzpreis der Stiftung Naturschutz. Und es war mir eine große Ehre, dass ich die Laudatio halten durfte.
Am 14.7. hatte ich den Senator für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Christian Gaebler, zu Gast. Mein Kiezbüro war gut gefüllt, denn eines ist klar: Die Wohnungsfrage ist die soziale Frage unserer Stadt. Die Herausforderungen auf dem Berliner Wohnungsmarkt sind groß und vielschichtig – aber wir haben Instrumente, um gegenzusteuern.
Hitzeschutz, mehr Grün für die Stadt und einen besseren Schutz der Stadtbäume – das fordert der sogenannte BaumEntscheid und hat dafür einen Gesetzentwurf formuliert. Die Senatsverwaltung für Inneres hat nun die Zulässigkeitsprüfung abgeschlossen und das BäumePlus-Gesetz als rechtlich zulässig und zustimmungsfähig erklärt.
Der Helmholtzplatz ist ein belebter Treffpunkt im Herzen Prenzlauer Bergs. Doch wo viele Menschen mit unterschiedlichen Interessen zusammenkommen, bleiben Konflikte nicht aus. Gemeinsam mit Anwohnenden habe ich mich zusammengesetzt und über die Probleme auf und um den Helmholtzplatz gesprochen.