Aktuelles aus dem Parlament und meinem Wahlkreis
Hitzeschutz, mehr Grün für die Stadt und einen besseren Schutz der Stadtbäume – das fordert der sogenannte BaumEntscheid und hat dafür einen Gesetzentwurf formuliert. Die Senatsverwaltung für Inneres hat nun die Zulässigkeitsprüfung abgeschlossen und das BäumePlus-Gesetz als rechtlich zulässig und zustimmungsfähig erklärt.
Der Helmholtzplatz ist ein belebter Treffpunkt im Herzen Prenzlauer Bergs. Doch wo viele Menschen mit unterschiedlichen Interessen zusammenkommen, bleiben Konflikte nicht aus. Gemeinsam mit Anwohnenden habe ich mich zusammengesetzt und über die Probleme auf und um den Helmholtzplatz gesprochen.
Gemeinsam mit über 100 weiteren Initiator*innen habe ich einen Offenen Brief an die SPD-Spitze geschrieben, mit einer klaren Botschaft: Stoppt das Nachlaufen rechter Narrative. Beendet diesen gefährlichen Kurs, und zwar sofort!